Bündnis ruft zu Protest gegen "Hygiene-Demos" auf

Bündnis ruft zu Protest gegen "Hygiene-Demos" auf


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Veröffentlicht am Freitag, 15. Mai 2020, 10:57 Uhr
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Das Berliner Bündnis gegen Rechts hat zum Protest gegen weitere "Hygiene-Demos” am Samstag aufgerufen. Auf den Veranstaltungen gegen Corona-Verordnungen und die Einschränkung von Grundrechten seien eindeutig rechte Gruppierungen, Parteien und Organisationen vertreten, erklärte der Sprecher des Bündnisses gegen Rechts, David Kiefer, am Donnerstag in Berlin. Davon müssten sich die Veranstalter konsequent distanzieren. Weiter forderte Kiefer die Berliner Polizei auf, Proteste gegen "Hygiene-Demos" nicht zu behindern. Dies sei am vergangenen Samstag der Fall gewesen.

Das Bündnis gegen Rechts hatte bereits im April wiederholt darauf verwiesen, dass sich auf "Hygiene-Demos" Menschen versammeln würden, "die Verschwörungsideologien verbreiten, antisemitische Mythen und Vorurteile propagieren, die Verbrechen des deutschen Faschismus mit absurden Vergleichen verharmlosen und somit die Opfer der Schoah verunglimpfen". Die Veranstaltungen würden zunehmend durch rechte Spektren vereinnahmt, so Kiefer. Die Organisatoren hätten deshalb ihre Veranstaltungen absagen und einstellen müssen.

Laut Bündnis haben sich bereits neunmal auf dem Rosa-Luxemburg-Platz vor der Berliner Volksbühne Menschen zu einer "Hygiene-Demo” getroffen oder Zeitschriften verteilt. Dabei würden auch Corona-bedingte Abstandsregeln und begrenzte Teilnehmerzahlen missachtet. Kiefer betonte, die Organisatoren seien verantwortlich, dass Rassismus, Antisemitismus, Verschwörungsmythen und Positionen verschiedener rechter Ideologien reproduziert und somit salonfähig gemacht würden.