Evangelische Kirche will Immobilien vor Spekulation schützen

Evangelische Kirche will Immobilien vor Spekulation schützen


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Veröffentlicht am Samstag, 26. Oktober 2019, 19:41 Uhr
© Gerd Altmann, pixabay.de

Die Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO) hat ein Gesetz zum Schutz vor Immobilienspekulation beschlossen. Zur Sicherung des kirchlichen Immobilienbestandes ist zunächst den öffentlich-rechtlichen kirchlichen Körperschaften der EKBO ein Vorerwerbsrecht zum spekulationsbereinigten Verkehrswert anzubieten. Voraussetzung ist eine kirchliche oder diakonische Nutzung. Dabei gilt der Bodenrichtwert eines Jahres als Berechnungsgrundlage für die Verkehrswertgutachten. Zur Verwirklichung des kirchlichen Auftrages sollen privatrechtliche Träger mit ihren Werken und Einrichtungen, die der EKBO zugeordnet sind, einen erleichterten Zugang zu kirchlichen Immobilien erhalten. Gesellschaften des Privatrechts, an denen kirchliche Körperschaften des öffentlichen Rechts der EKBO mehr als 75 Prozent der Beteiligung halten, sollen die Möglichkeit der Kenntnisnahme von Immobilienangeboten erhalten und im Veräußerungsfall ein Ankauf zum Verkehrswert angeboten werden.  

Ziel ist es, dass kirchliche Immobilien im kirchlichen Immobilienkreislauf verbleiben, um kirchliche Arbeit entweder unmittelbar oder durch ihre Erträge nachhaltig zu sichern und Entwicklungschancen zu geben. Begründet wird das Gesetz damit, dass in Berlin und einigen umliegenden Regionen die Immobilienpreise zunehmend spekulationsgetrieben steigen und keinen angemessenen Preis mehr abbilden. Bei diesen Preisen wird eine kirchliche oder diakonische Nutzung faktisch unmöglich gemacht werden. (EKBO)